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A-5: Protokolle im Wurzelwerk

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:Ordentlicher Landesdelegiertenrat 2018 LV Sachsen-Anhalt
Tagesordnungspunkt:5 Anträge
Antragsteller*in:Claus-Jürgen Dietrich (KV Anhalt-Bitterfeld)
Status:Eingereicht
Angelegt:08.03.2018, 14:20

Antragstext

Der Landesdelegiertenrat möge beschließen:

  1. Der Landesvorstand wird aufgefordert, umgehend die (bestätigten)
    Protokolle seiner Sitzungen den Mitgliedern durch das Einstellen ins
    Wurzelwerk zugänglich zu machen.
  1. Der Landesvorstand wird aufgefordert, zukünftig die Protokolle seiner
    Sitzungen unverzüglich parteiöffentlich zu machen z. B. durch das
    Einstellen ins Wurzelwerk.

Begründung

Das letzte im Wurzelwerk verfügbare Protokoll einer Sitzung des Landesvorstands datiert auf den 22. September 2015 (Stand 07.03.2018, 19 Uhr). Damit ist eigentlich schon alles gesagt.

In § 8 Absatz 6 Satz 4 unserer Satzung heißt es: „der Landesvorstand sorgt für die ordnungsgemäße Protokollierung seiner Sitzungen und die Verteilung der Protokolle.“ In der nun schon länger zurückliegenden Vergangenheit geschah dies dadurch, dass die Protokolle ins Wurzelwerk eingestellt wurden.

Von diesem Gebot der Transparenz hat sich der Landesvorstand bereits vor langer Zeit verabschiedet. Es gilt, sie wieder einzufordern.

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